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Strabs, Müll und Schmutz - Forum 2014 diskutiert

(von links) Moderator Joachim Döring und Niels Finn.

Laatzen.

FORUM 2014 hatte zur „Podiumsdiskussion auf Augenhöhe“ mit Laatzener Kommunalpolitikern eingeladen. Über 40 Besucher sind dem Aufruf gefolgt, die vom ersten Vorsitzenden Rainer Schumann begrüßt und mit einem Statement in die Themen des Abends eingeführt wurden.

Zur Diskussion eingeladen waren für die Ortsteile Alt-Laatzen, Laatzen-Mitte und Grasdorf der Ortsbürgermeister Alexander Muschal, der allerdings wegen Niederlegung seiner Mandate kurzfristig absagte, und die Ortsratsmitglieder Andreas Quasten und Rainer Picht. Als Gast war der Sprecher des Niedersächsischen Bündnisses gegen Straßenausbaubeiträge, Niels Finn, dabei.
Schmutz und wilde Müllablagerungen sind Themen, die die Bürger besonders interessierten. Dass weder „Bürgerpaneel“, noch Anrufe beim Bauhof nicht immer die gewünschte Wirkung zeigen, wurde wiederholt an Beispielen kritisiert. Hier Abhilfe zu schaffen, konnten allerdings auch die Ortsräte nicht zusichern.
Zum wichtigsten Thema und zugleich zum „Highlight“ des Abends kristallisierte sich die Frage nach den anteiligen Kosten für Straßenbaumaßnahmen für die Anlieger heraus. Bundesweit stoßen die „Straßenausbaubeiträge“ (Strabs) auf immer mehr Widerstand in der Bevölkerung. Das Resümee war eindeutig: Die Straßenausbaubeiträge müssen auf Landesebene abgeschafft werden. Dieser Forderung schließt sich FORUM 2014 an. Andreas Quasten verlautbarte für die Grünen, dass über diesen Sachverhalt innerhalb der Gruppierung noch Diskussionsbedarf besteht. Rainer Picht für die Freien Wähler bezifferte die geplanten Kosten in Laatzen für Straßenausbaubeiträge auf 400.000 Euro pro Jahr. Bezogen auf die 2013 erfolgte Grundsteuererhöhung mit Mehreinnahmen von rund drei Millionen Euro pro Jahr sei damit bereits eine Überkompensation erfolgt.
Unverständnis herrschte bei den Besuchern darüber, dass es in der Stadt Laatzen noch immer keinen Behinderten-Beauftragten gibt. Als Beispiel wurde Pattensen zitiert, wo diese Frage längst positiv entschieden ist.