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Baugebiet Caleidis: Darum darf die Gemeinde keinen Winterdienst durchführen

Symbolfoto. Quelle: pixabay.

Wennigsen. Aufgrund der aktuellen Witterungslage wird im gesamten Gemeindegebiet Winterdienst durchgeführt. Im Baugebiet Caleidis erfolgt dieser derzeit jedoch nicht durch die Gemeinde. Das Baugebiet Caleidis ist derzeit noch nicht an die Gemeinde Wennigsen übergeben worden. Bis zum Abschluss der formalen Übernahme liegen bestimmte Pflichten weiterhin nicht bei der Gemeinde.

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In den vergangenen Tagen haben sich mehrere Anwohner mit Hinweisen und Beschwerden an die Gemeindeverwaltung gewandt, insbesondere im Zusammenhang mit dem Winterdienst. Da es sich bei der Straße Petersilienburg um die zentrale Erschließungsstraße des Baugebietes handelt, sind alle 176 Haushalte betroffen, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß.

Solange das Baugebiet nicht übernommen ist, ist die Gemeinde aus rechtlichen Gründen nicht befugt, den Winterdienst selbst durchzuführen, da sich die betroffenen Verkehrsflächen noch nicht in ihrem Eigentum befinden, erklärt die Gemeindeverwaltung. Die Verantwortung liegt in diesem Stadium grundsätzlich bei dem für das Baugebiet Verantwortlichen.

Nach Eingang der Hinweise hat die Gemeindeverwaltung unverzüglich Kontakt aufgenommen und auf eine kurzfristige Durchführung des Winterdienstes hingewirkt. Inzwischen wurde mitgeteilt, dass der Winterdienst durch ein Fachunternehmen sichergestellt wird und zeitnah erfolgt.

Die Übernahme des Baugebietes konnte bislang noch nicht erfolgen, da hierfür mehrere Voraussetzungen noch nicht vollständig erfüllt sind. Dazu zählen unter anderem:

Die an der Degerser Straße errichteten Wälle entsprachen zunächst nicht den genehmigten Planungen und mussten nachgebessert werden.

Die vorgesehene Bepflanzung aus Bäumen, Sträuchern und Rasen war teilweise nicht fachgerecht ausgeführt. Pflanzen waren beschädigt, vertrocknet oder fehlten.

Mehrere Großbäume, auch im Bereich der Petersilienburg, wurden nicht ausreichend gewässert und dadurch geschädigt. In einzelnen Fällen war ein Austausch erforderlich.

Eine abschließende Abnahme der Bepflanzung ist erst nach dem Neuaustrieb im Frühjahr möglich, da in den Wintermonaten keine fachliche Beurteilung erfolgen kann.

Ein Spielgerät im Baugebiet wurde erst Ende des vergangenen Jahres aufgebaut. Da die erforderliche sicherheitstechnische Abnahme noch aussteht, kann es derzeit weder übernommen noch freigegeben werden.

Darüber hinaus liegen noch nicht alle für die Übernahme erforderlichen Dokumentationen vollständig vor.

Die Gemeinde Wennigsen arbeitet weiterhin daran, die noch offenen Punkte zu klären und die Voraussetzungen für eine Übernahme des Baugebietes Caleidis zu schaffen. Ziel ist es, nach Abschluss aller erforderlichen Maßnahmen die Verantwortung vollständig zu übernehmen und dauerhaft verlässliche Zustände für die Anwohnerschaft sicherzustellen.

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