„Wir leisten damit einen entscheidenden Beitrag zu einem flächendeckenden und modernen stationären Angebot für die Bürgerinnen und Bürger“, so Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi.
Das diesjährige Investitionsprogramm sieht nach § 9 Abs.1 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) folgende größere Projekte vor, die das Land fördert:
- Wunstorf, KRH Psychiatrie
Neubau zentrales Stationsgebäude und Allgemeinpsychiatrie
24,0 Mio. Euro
- Gehrden, Klinikum Robert Koch
Teilneubau
15,1 Mio. Euro
- Braunschweig, Städtisches Klinikum
Betriebsstellenzusammenführung 3 auf 2 Standorte, 2. & 3. Bauabschnitt
15,0 Mio. Euro
- Königslutter, AWO Psychiatriezentrum
Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie
5,0 Mio. Euro
- Duderstadt, Krankenhaus St. Martini
Neukonzeption interdisziplinäre OP-Einheit und Pflege-Fachdisziplinen
8,0 Mio. Euro
- Hannover, Klinikum Siloah
Neubau der Zentralapotheke
5,0 Mio. Euro
- Hannover, Vinzenzkrankenhaus
Neubau & Umbau Pflege, Sanierung Funktionstrakt
6,0 Mio. Euro
- Hildesheim, St. Bernward-Krankenhaus
Neubau Eltern-Kind-Zentrum
5,0 Mio. Euro
- Buchholz, Krankenhaus Buchholz und Winsen
Reorganisation Pflege und interdisziplinäre ZNA
8,0 Mio. Euro
- Rosengarten, Krankenhaus Ginsterhof
Erweiterung und Sanierung, 2. Bauabschnitt
5,9 Mio. Euro
- Lüneburg, Städt. Klinikum
Ersatzbettenhaus, Geburtshilfe, Neonatologie
18,0 Mio. Euro
- Bremervörde, Ostemed
Einhäusigkeit Ostemed-Kliniken
5,0 Mio. €
- Rotenburg, Agaplesion Diakonieklinikum
Eltern-Kindzentrum und Konzentration der OP-Abteilung
5,0 Mio. Euro
- Stade, Elbeklinikum
Ersatzneubau Pflege
15,0 Mio. Euro
- Stade, Elbeklinikum
Ausbau der Krankenpflegeschule
3,1 Mio. Euro
- Stade, Klinik Dr. Hancken
Neubau der bildgebenden Diagnostik und der Pflege, 1. Bauabschnitt
7,0 Mio. Euro
- Delmenhorst, Delme Klinikum
Zusammenlegung JHD-Klinika Deichhorst und Mitte am Standort Deichhorst, 2. Finanzierungsabschnitt
52,0 Mio. Euro
- Oldenburg, Pius-Hospital
Nachtrag Umstrukturierung OP/Ersatz F-Flügel, Sanierung Intensiv, Gyn-OP, Zentrale Umkleide
7,6 Mio. Euro
- Oldenburg, Klinikum
Erweiterungsbau Ost - ZNA, OP, Intensiv-IMC, Pflege, Aufnahmestation
18,0 Mio. Euro
- Osnabrück, Kinderhospital
Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Intensiveinheit
2,0 Mio. Euro
- Osnabrück, Marienhospital
Zusammenschluss PKO
10,0 Mio. Euro
- Westerstede, Ammerlandklinik
Neu- und Umbaumaßnahme Ammerlandklinik
25,0 Mio. Euro
- Cloppenburg, St.-Josefs-Hospital
Sanierung und Erweiterung St.-Josefs-Hospital, 1. Bauabschnitt, 1. und 2. Teilabschnitt
3,5 Mio. Euro
- Friesoythe, St.-Marien-Hospital
Neubau ITS/IMC, Zentralisierung OP und Verlagerung ZSVA
3,3 Mio. Euro
- Lingen, St. Bonifatius Hospital
Neubau und Sanierung der Pflege- und Funktionsbereiche, 4. Bauabschnitt
7,0 Mio. Euro
- Papenburg-Aschendorf, Marienhospital
Neu- und Umbau ITS und IMC, Neuordnung der Pflege- und Funktionsbereiche, 2. Bauabschnitt
4,0 Mio. Euro
- Wildeshausen, Johanneum
Neubau Intensivpflege und Umstrukturierung OP-Abteilung
4,0 Mio. Euro
- Georgsmarienhütte, Franziskushospital
Umstrukturierung und Erweiterung Zentral OP
9,0 Mio. Euro
- Damme, Krankenhaus St. Elisabeth
Neubau Zentrale Notaufnahme
6,0 Mio. Euro
- Krankenhaus Wittmund
Nachtrag Neustrukturierung des Pflegebereichs
7,0 Mio. Euro
Des Weiteren stand die regelhafte Fortschreibung des Krankenhausplans auf der Tagesordnung. Das Gremium befindet hier über Anträge zur Aufnahme von neuen Stationsbetten, die Umwidmung von Krankenhausbetten innerhalb von Fachabteilungen oder die Herausnahme von nicht betriebenen Betten.
Nach Unterrichtung und Beteiligung des Landtages wird sich im nächsten Schritt das Kabinett mit den Investitionsvorhaben, die der Krankenhausplanungsausschuss vorbereitet hat, befassen. Vorbehaltlich der Zustimmung der Landesregierung ist das Verfahren mit der Veröffentlichung der Fördersummen im Niedersächsischen Ministerialblatt abgeschlossen.
Hintergrundinformationen:
Der Krankenhaus-Planungsausschuss
Neben dem für Gesundheit zuständigen Ministerium sind im Krankenhausplanungsausschuss des Landes die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen, die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen in Niedersachsen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie - mit beratender Stimme - die Ärztekammer Niedersachsen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und das für Hochschulen zuständige Wissenschaftsministerium vertreten. Nach dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz sind mit den unmittelbar Beteiligten bei der Aufstellung und Fortschreibung des Krankenhausplans und bei der Aufstellung des Investitionsprogramms einvernehmliche Regelungen anzustreben.
Baufachliche Prüfung
Die baufachliche Prüfung wird im Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften (NLBL) vorgenommen. Am Ende der Prüfung werden die förderfähigen Kosten festgestellt. Auf dieser Basis kann der Krankenhaus-Planungsausschuss dann darüber beraten, in welcher Höhe eine Investitionsförderung des Landes für das entsprechende Krankenhaus-Projekt bereitgestellt werden kann.
Investitionsprogramm
Nach § 5 Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG) wird das Investitionsprogramm vom Fachministerium jeweils für ein Haushaltsjahr aufgestellt und von der Landesregierung beschlossen. Nach § 3 Abs. 1 S. 4 NKHG berät der Planungsausschuss das Fachministerium bei der Aufstellung des Investitionsprogramms.
