Hemmingen.
Der Rat der Stadt Hemmignen hat den Haushalt einstimmig beschlossen (wir berichteten). In seiner Haushaltsrede freute sich Jens Beismann, SPD: "Wieder ist uns ein interfraktioneller Haushalt gelungen." Er bedankte sich bei der Verwaltung, der CDU und den anderen Fraktionen für die gute Zusammenarbeit. Hemmingen sei eine Stadt, die sich von vielen anderen positiv unterscheide, es werde viel diskutiert, um für alle akzeptable Lösungen zu finden. Auch lobte er den sehr intensiven ehrenamtlichen Bereich, Feuerwehr und Vereine entlasten die Stadt durch ihre Jugendarbeit. Gleichzeitig hob er die Umsetzung zahlreicher Projekte wie das Feuerwehrgerätehaus Arnum, das Feuerwehrgerätehaus Hemmingen-Wilkenburg, die Ganztagsschulen, den Kindergarten- und Krippenneubau, die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Hiddestorf, die Grundrenovierung der KGS, die Außenanlagen der KGS und die Veränderung der Straße Hohe Bünte hervor. Lediglich die Regionszulage wurde von ihm als "nach wie vor zu niedrig" angesehen. Hier wünscht er dringend eine Anpassung.
Ulf Konze, CDU, pflichtete Beismann bei und bedankte sich für die intensiven Beratungen während der letzten Wochen, die sich gelohnt hätten. "Kein Haushalt verlässt den Rat wieder so, wie er hinein gekommen ist", ließ er wissen. Es werde Veränderungen durch die B3 Umgehung geben, die dadurch entstehenden Chancen müssen genutzt, Konzepte erstellt und mit der Bevölkerung diskutiert werden. Ganz bewusst hätte man nun den Kurs "maßvolles Wachstum" eingeschlagen - maßvolles Wachstum der Wohnbevölkerung durch neue Baugebiete und mehr Wirtschaftsansiedlung durch optimale Auslastung der Gewerbegebiete. Die neue Stelle für einen Wirtschaftsförderer sei wichtiger Baustein dieses Vorhabens. Doch warum maßvolles Wachstum? Dem Defizit von rund 1,7 Millionen Euro stehen Gesamtausgaben von rund 38,7 Millionen Euro gegenüber, Einsparungen seien kaum möglich, ohne Lebensqualität einzubüßen. Die Top zehn der freiwilligen Leistungen belaufen sich auf 1,6 Millionen Euro, ließ Konze wissen. Um Themen wie Sicherheit, Bildung, Ehrenamt, gepflegtes Stadtbild, Entwicklung von Vereinen und Verbänden, gute Ausstattung der Feuerwehr und Musikschule weiterhin zu unterstützen, habe die Fraktion zähneknirschend der Grundsteuererhöhung zugestimmt. "Der Haushalt 2018 ist ein großer Wurf, maßgeblich geprägt durch die große Koalition von CDU und SPD. Wir sind überzeugt, in Hemmingen sind wir auf dem richtigen Weg, entschlossen und mit Augenmaß", schloss er seine Rede.
Wolf Hatje, DUH, widersprach der Rede von Konze in einem Punkt: "Wenn man genau hinsieht, muss man feststellen, dass alles eine Folge unseres Handelns des letzten Jahres ist." Man habe sich viele Gedanken gemacht, in keinem einzigen Ausschuss habe es einen signifikanten Widerspruch gegeben, erläuterte er. Anschließend bedankte er sich bei allen die dafür sorgen tragen, dass Hemmingen so lebenswert ist und endete mit den Worten: "Wir sind uns einig, es ist ein guter Haushalt."
"Dieser Haushalt hat es in sich, wir bewegen Themen, die Hemmingen für die Zukunft aufstellen, also zukunftsfähig machen", erklärte Ulrike Roth, Bündnis90/Die Grünen. "Wir können Hemmingen nicht kaputtsparen, wir müssen die freiwilligen Leistungen unterstützen." Ulf Konze habe es auf den Punkt gebracht. Maßvolle Entwicklung - maßvoller Umgang mit den Ressourcen. "Hemmingen, die familienfreundliche Stadt im Grünen" solle auch in zehn Jahren noch Leitspruch sein, forderte sie und richtete ihren Dank an die eigene Fraktion, die Verwaltung und alle Hemminger Fraktionen: "Wir sind froh, dass es ein erfolgreiches Ende gefunden hat."