Hemmingen.
Unruhe herrschte im Sitzungssaal während der heutigen Ratssitzung ganz besonders bei dem Thema "Arnum-Mitte, Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen". Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen legte einen Änderungsantrag vor (Shared Place zwischen Hundepfuhlsweg und Wilkenburger Straße), der Unmut bei den anderen Fraktionen hervorrief. „Es geht jetzt darum, einen Antrag einzureichen, um Gelder und Zuschüsse vom Land Niedersachsen zu erhalten“, so Jens Beismann, SPD. „Wir reden in diesem Stadium noch nicht darüber, wie es nachher tatsächlich aussehen soll.“ Die anderen Fraktionen stimmten ihm zu und lehnten den Änderungsantrag ab. Der Antrag auf Aufnahme ins Städtebauprogramm wurde einstimmig verabschiedet.
Auch bezüglich der Präsentation des Raumkonzepts Grundschule Hemmingen-Westerfeld lag ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vor. „Wir beantragen, einen Fahrstuhl mit einzubauen“, so Roman Binder, Bündnis90/Die Grünen. Bürgermeister, Claus-Dieter Schacht-Gaida, erwiderte, dass der Antrag überflüssig sei, da bereits vorgesehen ist, die Notwendigkeit zu prüfen. Jens Beismann, SPD, ergänzte: „Die Schulleitung hat geäußert, dass sie keinen Fahrstuhl benötigt, da alles im Erdgeschoss abgewickelt werden kann.“ Nach einigem hin- und her wurde beschlossen, den Änderungsantrag abzulehnen. Das Raumkonzept erhielt einstimmige Zustimmung.
Die Tagesordnungspunkte „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen“ und „Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen“ wurden in den Fachausschuss, Termin 12. Juni, verwiesen. Hier besteht noch Diskussionsbedarf.