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SPD und CDU einig: ausgeglichener Haushalt ohne Steuererhöhung möglich

Springe.

Nachdem Bürgermeister Christian Springfeld bei der Einbringung des Haushaltsplanes erklärt hat, dass ein ausgeglichener Haushalt nur durch Steuererhöhungen zu schaffen sei, wollen die Fraktionen von SPD und CDU einen anderen Weg gehen. „Wir sind der Auffassung, dass für Steuererhöhungen nicht der richtige Zeitpunkt ist. Nun ist der Zeitpunkt für echte Einsparungen“, erklärten SPD-Fraktionsvorsitzender Bastian Reinhard und CDU-Fraktionsvorsitzender Wilfred Nikolay. In einer Änderungsliste haben sie die Punkte festgelegt, die zu einem ausgeglichenen Haushalt beitragen sollen, darunter mindestens sieben Personalstellen, die gestrichen werden sollen, eine Gewinnausschüttung der Stadtwerke, höhere Beratungskosten für das Stadtentwicklungskonzept sowie die Erhöhung des Budgets des Bürgermeisters oder zusätzliche Ausgaben für die Umgestaltung der städtischen Homepage. Der Antrag wird bis zur Ratssitzung am 13. Dezember in den Ausschüssen diskutiert. Der Antrag mit allen Einsparungen steht zur Ansicht unter diesem Artikel bereit.


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